P O L I T I K W E R K S T A T T
Integrationspolitik
Das Antidiskriminierungsgesetz ist in den Köpfen noch nicht angekommen
Auf Einladung von Ellen Brinkmann und Christoph Bayer (MdL) war Bilkay Öney, Ministerin für Integration in Baden-Württemberg, auf Besuchstour im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. Dabei machte sie deutlich, dass Integration schon im bewussten Umgang mit der eigenen Sprache beginnt. Nur wer hier aufmerksam zu Werke geht, schafft Gemeinschaft statt nur Gesellschaft.
Bildungspolitik
Musik und Bewegung stärken Sprachfähigkeit und kindliche Persönlichkeit
Die neue Landesregierung wird das wertvolle musikpädagogische Förderprogramm "Singen - Bewegen - Sprechen (SBS)" im Rahmen des Ausbaus intensiver Sprachförderung nachhaltig verankern und damit vom ersten Kindergartenjahr an überall umsetzbar machen. Eine Fortsetzung in der Grundschule soll es mit Landesmitteln aber nicht geben.
Sozialpolitik
Erwerbslose brauchen unabhängige Beratung
"Qualifiziert, vertraulich und parteilich" sollte die Beratung für Arbeitslose sein. In Freiburg gibt es eine unabhängige Erwerbslosenberatung mit Bedeutung weit über die Stadt hinaus. "Wir haben den gleichen Einzugsbereich wie ein bekanntes schwedisches Möbelhaus", so Josef Kaiser, Leiter der Einrichtung. Christoph Bayer fragt nach.
Bildungspolitik
Querdenken erwünscht
Im voll besetzten Kursaal von Bad Krozingen erläuterte Baden-Württembergs Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer die Grundlinien des Bildungsaufbruchs und stellte sich den Fragen der Lehrerinnen und Lehrer, Kommunalpolitiker und Eltern. Was Bildungsaufbruch auch mit einem 23 Jahre alten Schulbuch zu tun haben kann, zeigte der jüngste Diskussionsteilnehmer. Ihn finden Sie übrigens in unserer Fotogalerie.
Bildungspolitik
Offensive für die Gemeinschaftsschule
Christoph Bayer begrüßte Norbert Zeller, den Leiter der Stabsstelle Schulentwicklung im Kultusministerium und etwa 50 Schulleiterinnen und Schulleiter, Bürgermeister und Vertreter der Schulverwaltung zu einem Werkstattgespräch zum Thema "Gemeinschaftsschule". Nur im Dialog miteinander können alle von vielfältigen Erfahrungen und Ideen profitieren und zu einer Schule zu kommen, die Kinder und Jugendliche optimal fördert und in die sie gerne gehen."
Wirtschaftspolitik
Werden langzeitarbeitslose Menschen einfach vergessen?
Christoph Bayer informiert sich bei Bärbel Höltzen-Schoh, Geschäftsführerin der Arbeitsagenturen, über die aktuelle Situation am regionalen Arbeitsmarkt und über die Verschlechterung der Situation der Langzeitarbeitslosen durch das "Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt"
Energiepolitik
Neue Agendagruppe aktiv für Erneuerbare Energien
Aus einer Wahlveranstaltung Christoph Bayers zur Landtagswahl ist die Agendagruppe "Erneuerbare Energien Ehrenkirchen", entstanden, noch lange vor der Atomkatastrophe in Fukushima, wie die Gründungsmitglieder betonen.
Bildungspolitik
Offene Bürgerschule als Motor für die Gemeindeentwicklung
In Mönchweiler wird schon umgesetzt, was andernorts noch Zukunftsmusik ist: Eine Ganztagsschule, die Kinder optimal fördert und die das ganze Dorf mit einbezieht.
Umweltpolitik
Diskussion um Hochwasserschutz bald in ruhigerem Fahrwasser?
Auf eine Entkrampfung der Situation hofft Christoph Bayer nach einem Ortstermin in Hartheim, bei dem sich der Umweltminister Franz Untersteller über die Maßnahmen zur Weiterführung des Integrierten Rheinprogramms informierte.
Verkehrspolitik
Baden21 - eine Zwischenbilanz
Die SPD-Landtagsfraktion hatte Vertreterinnen von Bürgerinitiativen, Kommunen und die Bahn nach Bad Krozingen eingeladen, um den Stand des Projektes "Ausbau Rheintalbahn" aus erster Hand zu erfahren.
Moderator des Dialogs mit naturgemäß unterschiedlichen Positionen und Interessen: Christoph Bayer.
Energiepolitik
Fessenheim abschalten
Neben dem Ausstieg aus der Kernenergie im eigenen Land, setzt sich Christoph Bayer weiter für die Stilllegung der AKWs im benachbarten Ausland ein. Ein vielstimmiger Protest über die Ländergrenzen hinweg lässt die Chancen auf einen Erfolg steigen.
Partei/Fraktion
Bildungspolitischer Sprecher und Mitglied im Integrationsausschuss
Als bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion setzt Christoph Bayer auf frühkindliche und vorschulische Bildung, Erwachsenen - und Elternbildung, sowie politische Bildung.
Eine spannende Herausforderung ist auch die Mitgliedschaft im neu gegründeten Ausschuss für Integration. Seine Themenschwerpunkte hier: Interkulturelle Bildung und Religionsdialog.
Hier stehen Texte zu aktuellen Themen der Politik und grundlegenden Fragestellungen unserer Gesellschaft. Sie versuchen, Positionen zu bestimmen und Standpunkte zu klären. Wer Standpunkte hat, ist angreifbar.
Das ist auch Sinn der Texte: Anregung zum Widerspruch, zur Auseinandersetzung, zur Diskussion - kurz, hier in der Politikwerkstatt stehen Beiträge für einen Dialog, zu dem wir Sie herzlich einladen.


