L A N D T A G

Das Parlament

Das Parlament ist die gesetzgebende Versammlung (Legislative) von Vertretern einer größeren administrativen Gebietseinheit. (vom altfranz.: parlement = Unterredung; vom franz.: parler = reden)

In Stuttgarts Zentrum: Das Haus des Landtags.

Der Landtag ist ein Parlament auf Länderebene. Der Landtag wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten. Zu den wichtigsten Aufgaben des Landtags, gehört das Beschließen von Gesetzen und die Kontrolle der Landesregierung. Dieser Verfassungsauftrag macht einen wesentlichen Teil des Alltagsgeschehens im Parlament aus. Die Abgeordneten haben das Recht Regierungsmitglieder herbeizuzitieren, damit diese dem Parlament Rede und Antwort stehen.

Das Plenum

Das Plenum, die Vollversammlung aller Parlamentarier, ist das Forum für die politische Debatte über zentrale politische Aussagen der Fraktionen und der Regierung. Hier werden die Beschlüsse des Landtags gefasst.
Die Plenarsitzungen sind grundsätzlich öffentlich und die vom Landtagsstenografen aufgenommenen Wortprotokolle und die Beratungsvorlagen sind allgemein zugänglich.

Plenarsitzung: Zurzeit besteht der baden-württembergische Landtag aus 139 Abgeordneten.

In den Plenarsitzungen und auch bei der Abwicklung von Abstimmungen übernehmen der amtierende Präsident und zwei Abgeordnete als Schriftführer die Verhandlungsregie. Grundprinzip der Plenarsitzung ist die Gegenüberstellung gegensätzlicher politischer Standpunkte in der Debatte, wobei die Vertreter der Regierung zu jeder Zeit auf ihr Verlangen das Wort erhalten, auch außerhalb der Rednerliste und außerhalb der Tagesordnung.

Die Fraktion

Die Fraktionen sind die politischen Gliederungen, in denen die Abgeordneten derselben Partei zusammengeschlossen sind. In den Fraktionen formiert sich die politische Haltung der Abgeordneten einer Partei zu den im Plenum und den Ausschüssen anstehenden Entscheidungen und Debatten. Aus den Fraktionen geht ein großer Teil der politischen Initiativen für die Parlamentsarbeit hervor. Für ihre Arbeit steht ihnen - ihrer zahlenmäßigen Stärke entsprechend - ein Stab von Fachleuten des parlamentarischen Beratungsdienstes zur Verfügung.

Für die verschiedenen Sachgebiete der Landespolitik haben die Fraktionen Arbeitskreise gebildet, die vor allem Initiativen der Fraktionen vorbereiten und die Beratungen der Ausschüsse begleiten.

Im Landtag von Baden-Württemberg umfasst die SPD-Fraktion für die Wahlperiode von 2011 bis 2016 35 Abgeordnete und wird von Claus Schmiedel als Vorsitzenden geführt.

Die Ausschüsse

Da die einzelnen Fachbereiche sehr komplex sind, werden aus der Fraktion je nach Fachwissen geeignete Abgeordneten in so genannte Ausschüsse entsandt.
Die Ausschüsse diskutieren alle ihr Fachgebiet betreffenden Anträge und Anfragen von Abgeordneten und Fraktionen. Nach der Beratung gibt der Ausschuss - mehrheitlich - eine Beschlussempfehlung an das Plenum des Landtages.
In den Legislaturperioden 2001/2006 und 2006/2011 war ich Mitglied im "Ausschuss Ländlicher Raum und Landwirtschaft", sowie im "Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport".
Seit dem Regierungswechsel im Frühjahr 2011 bin ich als bildungspolitischer Sprecher meiner Fraktion Mitglied weiterhin im "Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport" und zudem im Integrationsausschuss vertreten.

In der Legislaturperiode von 2001 bis 2006 war ich Mitglied in der Enquetekommission "Demografischer Wandel Herausforderung an die Landespolitik".

Während der Wahlperiode von 2006 bis 2011 gehörte ich der Enquetekommission "Fit fürs Leben in der Wissensgesellschaft - berufliche Schulen, Aus- und Weiterbildung" sowie dem Sonderausschuss "Konsequenzen aus dem Amoklauf in Winnenden und Wendlingen: Jugendgefährdung und Jugendgewalt" an.